Vorläufige Ergebnisse der Untersuchung der StuPa-Wahl 2017 [Update 03.04.]

Liebe Mitstudierende,

mit diesem Post möchten wir euch auf dem Laufenden halten, was die Untersuchung und Aufklärung der Wahlmanipulationen bei der StuPa-Wahl von Mitte Januar angeht. Daher werden wir hier Stellungnahmen und Ergebnisse bündeln, die der Wahlausschuss, der Schlichtungsrat sowie die Exekutivorgane der BRD veröffentlichen. Wir möchten, dass die Aufklärung der Manipulation so transparent wie möglich verläuft und damit einen Beitrag dazu leisten, dass sich solch ein Vorfall nicht noch einmal wiederholt.

Mittlerweile ist der Mitte Februar gewählte Schlichtungsrat mehrmals zusammengetreten und arbeitet mit Hochdruck daran, eine Lösung für die gefälschte Wahl zu finden. Eine mögliche Lösung wäre die Vollneuwahl, bei der die Wahl an allen Campii irgendwann im Sommersemester wiederholt werden müsste, wobei die regulären Fristen zwischen Ausrufung und Wahldatum gelten (90 Tage). Eine Alternative hierzu bietet die Teilwiederholung der letzten Wahl, wobei sich die Fristen auf 30 Tage verkürzen würden. Hierfür muss allerdings der Beweis erbracht werden, dass die Wahl nur teilweise manipuliert wurde, also beispielsweise die Anzahl der abgegebenen Stimmen mit der Anzahl der abgestrichenen Namen an einem der Campii übereinstimmt – in diesem Fall müsste an dem entsprechenden Campus nicht neu gewählt werden.

Am Montag, dem 27.03., hat der Schlichtungsrat Neuwahlen beschlossen. Die Protokolle hierfür findet ihr unter „Veröffentlichungen des Schlichtungsrats“.

Veröffentlichungen des Wahlausschusses

[24.01.] Erste Stellungnahme des Wahlausschusses
[26.01] Wahlniederschrift

Veröffentlichungen des Schlichtungsrats

1. ordentliche Sitzung des Schlichtungsrates (20.02.2017)
2. ordentliche Sitzung des Schlichtungsrates (13.03.2017)
3. ordentliche Sitzung des Schlichtungsrates (27.03.2017)

Weitere Veröffentlichungen

[27.01.] Wahlanfechtung aller StuPa-Parteien

2 Kommentare:

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